Seit einigen Tagen ist der Zugang zu iTunes in China gesperrt. Wie Heise jetzt berichtet, blockiert China den Zugang wegen des Tibet-Protestalbums “Songs for Tibet“. Neben iTunes sperrt die Kommunistisch Partei auch die entsprechenden Amazon Seiten für das Album.
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ist doch irgendwie konsequent, oder?
in deutschland dürfen auch parteien verboten werden, die separatistische tendenzen haben.
es gibt auch bei uns schranken für die meinungsfreiheit. somit ist es doch aus chinesischer perspektive eigentlich nicht verwunderlich, dass eine cd, die offen gegen das bestehen des
staates aufruft, verboten und deren bezug erschwert wird.
in wie weit es bei uns wirklich gegen die verfassung verstößt, wenn privatpersonen zu separatismus aufrufen weiß ich nicht. ich bin kein jurist. wenn dafür aber parteien verboten werden können, vermute ich, dass auch schriften cds etc mit solchem inhalt nicht legal sind und unter die schranken der meinungsfreiheit fallen, selbst wenn kein allgemeines gesetz dafür vorliegt.
natürlich ist tibet etwas anderes als bayern (obwohl, naja, vielleicht als sachsen). aber es leben dort numal mittlerweile relativ viele chinesen. wie auch immer man dazu steht, dass tibet noch besetzt ist (womit man sich vielleicht auch einfach abfinden muss?), die logik des verbotes solcher cds ist einleuchtend.
interssant übrigens zu tibet, auch wenn es mit der verfassung nicht so viel zu tun hat, unser altkanzler in der zeit:
http://www.zeit.de/2008/21/Tibet-China
interessant zum GG:
Art 21 (2) GG
http://bundesrecht.juris.de/gg/BJNR000010949.html
http://de.wikipedia.org/wiki/Meinungsfreiheit#Rechtslage_in_Deutschland
und das, um ein wenig historische dimension in diesen blog zu bringen:
http://www.dradio.de/dlf/sendungen/verfassungsgeschichten/348451/